Flaggentag der Mayors for Peace Deutschland

Text: 

Bürgermeister mahnen zur atomaren Abrüstung

Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerkes Mayors for Peace werden am 8. Juli (8:30 Uhr) gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen, darunter auch Zittau. Vor den Rathäusern wird die Mayors for Peace Flagge gehisst.

Mit der Aktion wird an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen), das am 8. Juli 1996 veröffentlicht wurde, erinnert. Der IGH stellte fest, dass „eine völkerrechtliche Verpflichtung (besteht), in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen."

Bürgermeister Thomas Hermann von der Lead City der deutschen Mayors for Peace Hannover stellt fest: „Wir wissen aus Recherchen des Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri, dass die Regierungen der Atommächte ihre nuklearen Waffenarsenale modernisieren. Atomwaffen spielen in den nationalen Sicherheitsstrategien wieder eine größere Rolle. Das ist eine beunruhigende Entwicklung."

Auch die Kündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA, die stockenden Abrüstungsverhandlungen mit Nord-Korea sowie das offenbar bevorstehende Aus für den INF-Vertrag– auch Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme genannt - geben Anlass zur Sorge.

Bürgermeister Hermann: „Die nuklearen Abrüstungsbemühungen befinden sich in einer Krise. Allein die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland zeigt, wie labil und in Teilen unberechenbar die internationale Weltordnung geworden ist. Umso wichtiger ist es, dass rund 300 Städte heute Flagge zeigen für eine atomwaffenfreie Welt. Mit unserer Aktion appellieren wir an die Bundesregierung, vor Ende der Kündigungsfrist des INF-Vertrages alles zu unternehmen, um diesen für Europa so wichtigen Vertrag zu erhalten."

Atomwaffen stellen eine immense Bedrohung für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt dar. Städte wären im Falle eines atomaren Angriffs durch ihre Wirtschaftskraft, Infrastruktur und hohe Einwohner*innenzahlen herausgehobene Ziele. Das Bündnis der Mayors for Peace setzt sich für das Recht der Bevölkerung auf ein Leben frei von dieser Bedrohung ein. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und langanhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Die Mayors for Peace setzen sich daher für den 2017 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) ein und fordern weltweit die Regierungen auf, diesem Vertrag beizutreten. In dem Vertrag werden Atomwaffen ausdrücklich geächtet. Der weit überwiegende Teil der Bevölkerung in Deutschland unterstützt das völkerrechtliche Verbot von Atomwaffen, deren Lagerung und Modernisierung auf deutschem Boden.

Ersteller: 
Michael Scholze
Bereich: 
Pressestelle
05. Jul 2019

Social Content: Drucken, Mail, Sociallinks