Stadtrat tagt nächsten Donnerstag im Rathaus Zittau

Text: 

Am Donnerstag, am 17.12. trifft sich um 17:00 Uhr der Zittauer Stadtrat im Bürgersaal des Rathauses zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr.

Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von BürgerInnen bitte ausschließlich schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de
Die mündliche Fragestellung ist vor dem Hintergrund der Corona-Situation nicht gerechtfertigt.

Hinweis zur Öffentlichkeit der Sitzung:
Aufgrund der Abstandsregelungen zur Corona-Vorsorge stehen nur sehr eingeschränkt Plätze auf der Balustrade des Bürgersaales für interessierte Einwohner zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis, wenn ggf. der Zutritt aus Kapazitätsgründen verweigert werden muss. Situationsbedingt bitten wir nochmals alle Bürgerinnen und Bürger deutlich darum, nicht zur Sitzung zu kommen.
Der Entwurf der neuen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) sieht nunmehr eine Pflicht vor, u.a. bei kommunalen Gremiensitzungen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Diese Pflicht umfasst alle Teilnehmer der Gemeinderats-, Ausschuss- oder sonstigen Gremiensitzungen. Eine Ausnahme soll für die Personen gelten, denen das Rederecht erteilt wird. Unter Verweis auf das überdurchschnittliche Infektionsgeschehen im Landkreis Görlitz ordnet Herr Oberbürgermeister Zenker im Rahmen der Ausübung seines Hausrechts ab sofort das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während der Gremiensitzungen an.

Stadtratsthemen sind u.a.:

  • Elternbeiträge
  • Stilllegung Schwimmhalle Hirschfelde ---> dieser TOP wird zu Beginn der Sitzung vom OB von der Tagesordnung genommen und vertagt
  • Benutzungs- und Entgeltordnung Sportstätten
  • Baubeschluss Erweiterungsbau Parkschule ---> dieser TOP wird zu Beginn der Sitzung vom OB von der Tagesordnung genommen und vertagt

Die Fraktion AfD hat angekündigt, ihre Fraktionsanträge zurückzuziehen und für Januar 2021 erneut einzubringen.

Alle weiteren Informationen zum Stadtrat finden Sie im Ratsinfo.

 

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Pressestelle
11. Dez 2020

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