Absagen Ortschaftsräte

Trotz der verschärften Regeln der aktuellen Corona Schutzverordnung des Freistaates und der Verfügung des Landkreises Görlitz finden aktuell Gremiensitzungen wie die Zusammenkünfte der Ausschüsse oder des Stadtrates statt.

Sitzungen dieser Art sind unter Einhaltung der aktuellen Regeln und Hygienevorschriften durchführbar, der Sächsische Städte- und Gemeindenbund empfiehlt jedoch in Absprache mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern, dies nur im Falle von „unabdingbaren“ Entscheidungen zu tun. Dabei handelt es sich in erster Linie um Haushaltsbeschlüsse, Entscheidungen zur Einhaltung gesetzlicher Fristen und Beschlussvorlagen, die von Fraktionen eingebracht wurde und damit fristgebunden zu beraten sind.

Die Ortschaftsräte von Hirschfelde und Dittelsdorf haben vor diesem Hintergrund entschieden, ihre Dezember-Sitzungen abzusagen. Die Entscheidung aus Wittgendorf steht noch aus, es ist allerdings mit einer ähnlichen Verfahrensweise zu rechnen.