Stadtrat tagt nächsten Donnerstag im Rathaus Zittau

Text: 

Am Donnerstag, dem 28.01. trifft sich um 17:00 Uhr der Zittauer Stadtrat im Bürgersaal des Rathauses zu seiner ersten Sitzung in diesem Jahr.

Hinweis: Anfragen der Stadträtinnen und Stadträte sowie von BürgerInnen bitte ausschließlich schriftlich einreichen an das Stadtratsbüro, Markt 1, 02763 Zittau bzw. per Email: stadtrat@zittau.de
Die mündliche Fragestellung ist vor dem Hintergrund der Corona-Situation nicht gerechtfertigt.

Hinweis zur Öffentlichkeit der Sitzung:
Aufgrund der Abstandsregelungen zur Corona-Vorsorge stehen nur sehr eingeschränkt Plätze für interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zur Verfügung. Wir bitten um Verständnis, dass zur Kontaktverfolgung die Personaldaten von Gästen aufgenommen werden und auch wenn ggf. der Zutritt aus Kapazitätsgründen verweigert werden muss. Situationsbedingt bitten wir nochmals alle Bürgerinnen und Bürger deutlich darum, nicht zur Sitzung zu kommen.
Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) sieht nunmehr eine Pflicht vor, u.a. bei kommunalen Gremiensitzungen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen. Diese Pflicht umfasst alle Teilnehmer der Gemeinderats-, Ausschuss- oder sonstigen Gremiensitzungen. Eine Ausnahme soll für die Personen gelten, denen das Rederecht erteilt wird. Unter Verweis auf das überdurchschnittliche Infektionsgeschehen im Landkreis Görlitz ordnet Herr Oberbürgermeister Zenker im Rahmen der Ausübung seines Hausrechts ab sofort das Tragen einer Mund-Nasenbedeckung während der Gremiensitzungen an.

Stadtratsthemen sind u.a.:

  • Neubau Erweiterungsbau Parkschule
  • Betrauung der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit Leistungen der Verkehrsplanung
  • Beitritt zur Beschwerde Turow bei der Europäischen Kommission

Alle weiteren Informationen zum Stadtrat finden Sie im Ratsinfo

Bereich: 
Pressestelle
21. Jan 2021

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