Wer ist zuständig für gefährliche Eiszapfen?

Text: 

Die Stadtverwaltung informiert

Bei der Feuerwehr in Zittau klingelt zurzeit sehr oft das Telefon. Der Grund dafür sind die immer länger werdenden Eiszapfen an den Gebäuden oder Eis- und Schneebretter auf den Dächern.

Wer aber ist für die Beseitigung der Eiszapfen verantwortlich?

Es gilt: Eiszapfen, die z.B. über Gehwegen hängen und damit eine Gefahrenquelle darstellen, müssen weg. In der Regel sind dafür die Eigentümer der Gebäude verantwortlich, da für diese die Verkehrssicherungspflicht besteht und sie für evtl. Schadensersatzansprüche aufkommen müssen.

Wenn Eiszapfen zu groß oder zu schwer werden bzw. sie sich an schwer zugänglichen Stellen befinden, kann der Eigentümer auch die Feuerwehr beauftragen. Dann ist es aber ein kostenpflichtiger Einsatz, der voll bezahlt werden muss. Gleichfalls können private Unternehmen aus der Region zur Beseitigung der Eiszapfen durch die Eigentümer beauftragt werden. 

§ 69 SächsBRKG i.V.m. der städtischen Feuerwehrkostensatzung regelt die Kostenpflicht bei Einsätzen der Feuerwehr. Hiernach ist zum Kostenersatz verpflichtet „der Eigentümer der Sache, deren Zustand den Einsatz erforderlich gemacht hat, oder derjenige, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt“, und „derjenige, in dessen Interesse der Einsatz erfolgt ist“.  

Ersteller: 
Kai Grebasch
Bereich: 
Pressestelle
15. Feb 2021

Social Content: Drucken, Mail, Sociallinks