Referat Stadtordnung / Bußgeldstelle
Kontakt:
Überschrift:
Referatsleiterin
Adresse:
Denise Gührig
Franz-Könitzer-Str. 7
Zimmer 208/209
02763 Zittau
DeutschlandTelefon:
03583 / 752 433
Fax:
03583 / 752 434
Beschreibung:
Aufgaben / Dienstleistungen:
- Vollzug der Straßenverkehrsordnung durch die Überwachung des ruhenden Verkehrs
- Ahndung von Verstößen gegen das Sächsische Polizeigesetz, das Sächsische Straßengesetz, die Polizeiverordnung der Stadt Zittau, die Anliegersatzung der Stadt Zittau, das Sächsische Sonn- und Feiertagsgesetz
- Fundbüro: Entgegennahme, Lagerung und Abgabe von Fundsachen
- Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
- Annahme von Verwarngeldern
- Aufnahme von Anzeigen zu Verstößen gegen die öffentliche Ordnung
- Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf Gemeindestraßen einschließlich öffentlichen Wegen und Plätzen, speziell für Werbezwecke (Aufsteller, Werbetafeln, Infostände, Plakatierungen), Warenauslagen, Stellflächen für Sitzgelegenheiten (Gastronomie)