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Wahlen 2022
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Information zur Beantragung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen sowie Öffnungszeiten des Wählerlistenbüros für den zweiten Wahlgang zur Wahl des Landrats am 03.07.2022

Am 12. Juni 2022 fand die Wahl zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau sowie die Wahl zum Landrat des Landkreises Görlitz statt. Beide Wahlen sind nach § 57 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes (KomWG) organisatorisch verbunden.

Am 3. Juli 2022 findet der zweite Wahlgang zum Landrat des Landkreises Görlitz statt. Für die Erteilung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen gibt es folgende Möglichkeiten:

1. Bereits erfolgte Beantragung des Wahlscheins für den ersten Wahlgang

Wer bereits für den ersten Wahlgang am 12. Juni 2022 einen Wahlschein bzw. Briefwahl beantragt hat, bekommt von Amts Wegen auch für den zweiten Wahlgang den Wahlschein/die Briefwahlunterlagen an die auf dem Wahlscheinantrag angegebene Adresse geschickt.

2. Beantragung des Wahlscheins für den zweiten Wahlgang

Wer erst für den zweiten Wahlgang einen Wahlschein bzw. Briefwahl beantragen möchte, hat folgende Möglichkeiten den Antrag zu stellen:

  • schriftlich via Wahlscheinantrag (auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung)
  • schriftlich formlos (mit Name, Vorname, vollständige Wohnanschrift, Zustellanschrift für die Wahlunterlagen, Geburtsdatum)
  • per Fax (03583/752-193)
  • durch persönliches Erscheinen im Wählerlistenbüro mit Wahlbenachrichtigungskarte und Personalausweis/Reisepass/Identitätsnachweis (Unionsbürger)

Öffnungszeiten des Wählerlistenbüros

Das Wählerlistenbüro wird ab Freitag, 24. Juni 2022 bis 01. Juli 2022 zu folgenden Zeiten geöffnet sein:

Montag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr
Dienstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr
Donnerstag 09:00 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 15:00 Uhr
Freitag 09:00 bis 12:00 Uhr
(zusätzlich nur am Fr., 01.07.2022 13:00 bis 16:00 Uhr)

Außerhalb der Öffnungszeiten ist eine Bearbeitung von Anliegen nur nach vorheriger Absprache (E-Mail: wahlen@zittau.de oder Tel.: 03583/752-491) möglich.

Das Wählerlistenbüro befindet sich im Rathaus (Markt 1, 02763 Zittau), Freundschaftssaal (3. OG) und ist auch über den Fahrstuhl im Innenhof barrierefrei erreichbar.

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Notbekanntmachung zum Zusammentreten der Briefwahlvorstände für den zweiten Wahlgang zur Wahl des Landrates des Landkreises Görlitz am 03.07.2022
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Auf der Grundlage des § 4 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in Verbindung mit § 9 der Kommunalbekanntmachungsverordnung wird durch die Große Kreisstadt Zittau folgendes per Notbekanntmachung bekannt gemacht:

Die Briefwahlvorstände treten zur Zulassung der Wahlbriefe um 16:30 Uhr im Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, zusammen.

  • Briefwahl 1: Büro Zimmer 307, 3. Obergeschoss (barrierefrei)
  • Briefwahl 2: Büro Zimmer 117, 1. Obergeschoss (Aufgang C, barrierefrei)
  • Briefwahl 3: Büro Zimmer 004, Erdgeschoss (barrierefrei)
  • Briefwahl 4: Büro Zimmer 109, 1. Obergeschoss

Die Ermittlung des Briefwahlergebnisses beginnt nach 18:00 Uhr. Die Tätigkeit der Briefwahlvorstände ist öffentlich.

Begründung der Veränderung der Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände

Beim ersten Wahlgang zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau sowie zum Landrat des Landkreises Görlitz am 12.06.2022 hat sich gezeigt, dass der geplante Zeitraum zur Zulassung der Wahlbriefe ab 14:00 Uhr zu lang bemessen war. Entsprechend folgt nunmehr eine sachangemessene Korrektur der Zeit des Zusammentritts der Briefwahlvorstände.

Zittau, 24.06.2022
Große Kreisstadt Zittau
Dr. Benjamin Zips
Vorsitzender Gemeindewahlausschuss

Titel: 
Notbekanntmachung des Wahlergebnisses der Wahl zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau am 12. Juni 2022
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Auf der Grundlage des § 38 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes (KomWG) iVm. § 24 KomWG sowie § 4 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in Verbindung mit § 9 der Kommunalbekanntmachungsverordnung wird durch die Große Kreisstadt Zittau folgendes amtlich bekannt gemacht:

Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Zittau hat folgendes Wahlergebnis festgestellt:

Wahlberechtigte insgesamt: 20.731
Wähler insgesamt: 9.911
ungültige Stimmen: 278
insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen: 9.633

1. Zahl der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen

Bei der oben bezeichneten Wahl (in der Reihenfolge der von ihnen erreichen Stimmenzahl):

Wahlvorschlag | Bewerber des Wahlvorschlags | gültige Stimmen

Zittau kann mehr e.V. – ZKM – | Zenker, Thomas, Oberbürgermeister, 02763 Zittau | 6.921

Alternative für Deutschland – AfD – | Domsgen, Jörg, Wirtschaftsberater 02763 Zittau | 2.712

2. Damit wird festgestellt, dass Zenker, Thomas mit 6.921 gültigen Stimmen mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und damit zum hauptamtlichen Oberbürgermeister gewählt ist.

3. Gemäß § 25 KomWG und § 45 KomWG iVm. § 54 KomWO kann jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind innerhalb von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses gegen die Wahl unter Angabe des Grundes Einspruch bei der Rechtsaufsichtsbehörde erheben. Die Rechtsaufsichtsbehörde ist das Landratsamt Görlitz, Rechts- und Kommunalamt, Bahnhofstraße 24 in 02826 Görlitz (Postanschrift: Landratsamt Görlitz, Postfach 300152, 02806 Görlitz; Tel.: 03581/663 9101 und E-Mail: rechtsamt@kreis-gr.de).

Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm 0,1 Prozent der Wahlberechtigten, mindestens jedoch zwei Wahlberechtigte, bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten mindestens zehn Wahlberechtigte beitreten. 

Das Ergebnis wurde in der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschuss am 15.06.2022 in Zittau festgestellt.

Zittau, 15.06.2022

Dr. Benjamin Zips
Vorsitzender Gemeindewahlausschuss

Titel: 
Wahl zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau
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Bekanntmachungen

An dieser Stelle werden die Bekanntmachungen der Stadt Zittau zur Wahl online zur Verfügung gestellt. Folgende Bekanntmachungen hat die Stadt Zittau veröffentlicht:

wesentliche gesetzliche Grundlagen

Weiterführende Informationen zu Wahlen im Freistaat Sachsen

Titel: 
Wahl zum Landrat des Landkreises Görlitz
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Bekanntmachungen

Der Landkreis Görlitz veröffentlicht zur Wahl des Landrates die entsprechenden Bekanntmachungen/Informationen auf der Homepage des Landkreises. Bitte nutzen Sie hierfür folgenden Link: Landratswahl am 12. Juni 2022 (kreis-goerlitz.de).

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