Wahlen 2021

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Die Wahlen zum Deutschen Bundestag und die Abstimmung zum Bürgerentscheid "Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!" haben bereits begonnen. Seit 23.08. 9:00 Uhr kann im Briefwahlbüro (barrierefreier Zugang), schon jetzt der Briefwahlantrag mithilfe des Personalausweises gestellt und dort auch direkt vor Ort die Briefwahl durchgeführt werden. Die Versendung der Wahlbenachrichtigungen erfolgt ab 30.08.2021.

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Titel: 
Antrag auf Erteilung von Wahlscheinen
Titel: 
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
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Text: 

Bekanntmachungen

 

wesentliche gesetzliche Grundlagen

 

Wahlbezirk mit Wahlraum

01  Rathaus, Bürgersaal, Markt 1, 02763 Zittau
02  Turnhalle Parkschule, Karl-Liebknecht-Ring 4, 02763 Zittau (nicht barrierefrei)
03  Turnhalle ehem. Wilhelm-Busch-Schule, Südstraße 33, 02763 Zittau
05   Kinder- und Jugendhaus Villa, Hochwaldstraße 21 b, 02763 Zittau
06  Turnhalle ehem. Schule am Burgteich, Alte Burgstraße 7 a, 02763 Zittau
07  Lessinggrundschule, Dr.-Friedrichs-Straße 5, 02763 Zittau
08  Lisa-Tetzner-Schule, Goethestraße 28, 02763 Zittau
09  Zittauer Bildungsgesellschaft, Gutenbergstraße 18, 02763 Zittau
10  Hort Pfiffikus, Kämmelstraße 5, 02763 Zittau
11  Kegelhütte Eichgraben, Lückendorferstraße 26 b, 02763 Zittau OT Eichgraben
12  Vereinszentrum des Ortsverbandes, Untere Dorfstraße 8, 02763 Zittau OT Hartau
13  Alte Schule Pethau, Hauptstraße 28, 02763 Zittau OT Pethau (nicht barrierefrei)
14  Gemeindeamt Hirschfelde, Rosenstraße 3, 02788 Zittau OT Hirschfelde
16  Alte Schule Dittelsdorf, Am Angel 3, 02788 Zittau OT Dittelsdorf
17  Spartenheim, Zum Sportplatz 5, 02788 Zittau OT Schlegel
18  Turnhalle Wittgendorf, Hauptstraße 10, 02788 Zittau OT Wittgendorf          

Briefwahl

01  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 307, 3. Obergeschoss
02  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 117, 1. Obergeschoss (Aufgang C)
03  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 004, 3. Erdgeschoss
04  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 109, 1. Obergeschoss (nicht barrierefrei)

 

Weiterführende Informationen zur Bundestagswahl

Titel: 
Abstimmung zum Bürgerentscheid „Schulplätze schaffen, Parkschule ausbauen!“ am 26. September 2021
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Text: 

Bekanntmachungen

 

wesentliche gesetzliche Grundlagen

 

Wahlbezirk mit Wahlraum

01  Rathaus, Bürgersaal, Markt 1, 02763 Zittau
02  Turnhalle Parkschule, Karl-Liebknecht-Ring 4, 02763 Zittau (nicht barrierefrei)
03  Turnhalle ehem. Wilhelm-Busch-Schule, Südstraße 33, 02763 Zittau
05   Kinder- und Jugendhaus Villa, Hochwaldstraße 21 b, 02763 Zittau
06  Turnhalle ehem. Schule am Burgteich, Alte Burgstraße 7 a, 02763 Zittau
07  Lessinggrundschule, Dr.-Friedrichs-Straße 5, 02763 Zittau
08  Lisa-Tetzner-Schule, Goethestraße 28, 02763 Zittau
09  Zittauer Bildungsgesellschaft, Gutenbergstraße 18, 02763 Zittau
10  Hort Pfiffikus, Kämmelstraße 5, 02763 Zittau
11  Kegelhütte Eichgraben, Lückendorferstraße 26 b, 02763 Zittau OT Eichgraben
12  Vereinszentrum des Ortsverbandes, Untere Dorfstraße 8, 02763 Zittau OT Hartau
13  Alte Schule Pethau, Hauptstraße 28, 02763 Zittau OT Pethau (nicht barrierefrei)
14  Gemeindeamt Hirschfelde, Rosenstraße 3, 02788 Zittau OT Hirschfelde
16  Alte Schule Dittelsdorf, Am Angel 3, 02788 Zittau OT Dittelsdorf
17  Spartenheim, Zum Sportplatz 5, 02788 Zittau OT Schlegel
18  Turnhalle Wittgendorf, Hauptstraße 10, 02788 Zittau OT Wittgendorf          

Briefwahl

01  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 307, 3. Obergeschoss
02  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 117, 1. Obergeschoss (Aufgang C)
03  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 004, 3. Erdgeschoss
04  Rathaus, Markt 1, 02763 Zittau, Büro Zimmer 109, 1. Obergeschoss (nicht barrierefrei)

Entscheidungsfindung

Der zur Abstimmung gestellte Entscheidungsvorschlag gilt als angenommen, wenn er die Mehrheit der gültigen Stimmen erhält und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten beträgt (nach § 24 Abs. 3 SächsGemO).

Titel: 
Information der Stadtverwaltung Zittau zu den Covid-19-Präventionsmaßnahmen bei der Bundestagswahl und dem Bürgerentscheid am 26.09.2021
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Text: 

Bei der Durchführung der Bundestagswahl und des Bürgerentscheids unter Pandemiebedingungen gilt es, die beteiligten Personen (Wahlvorstände, Wähler, Wahlbeobachter etc.) vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu schützen sowie die Verbreitung des Virus möglichst zu verhindern. Entsprechend werden zum Wahltag folgende Maßnahmen in den Wahllokalen in der Stadt Zittau und den Ortschaften umgesetzt:

  • Bereitstellung von Handdesinfektionsmitteln
  • Verwendung von Einmal-Kugelschreibern für die Wahlhandlung
  • (ein Kugelschreiber pro Wähler)
  • Bitte zum Tragen von medizinischen Masken oder FFP2-Masken

Hinweis: Bei einer anhaltenden Sieben-Tage-Inzidenz von über 10 im Landkreis Görlitz besteht die Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken oder FFP2-Masken (gemäß § 6 SächsCoronaSchVO).

Sofern aus gesundheitlichen Gründen das Tragen von medizinischen Masken oder FFP2-Masken nicht möglich ist, ist dies durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung glaubhaft zu machen. Ebenso sind Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres von der Maskenpflicht befreit (gemäß § 6 SächsCoronaSchVO). Im Sinne der Kontaktreduzierung bitten wir Sie alleine oder nur mit Wahlberechtigten im Wahllokal zu erscheinen, wenn möglich möchten wir Sie bitten, Ihr(e) Kind(er) nicht ins Wahllokal mitzubringen.

  • Regulierung der Personenanzahl im Wahllokal nach Raumgröße, sodass der Mindestabstand von 1,5 m pro Person gewahrt werden kann.
  • Den Wahlhelfern werden Covid-19-Schnelltests zur Verfügung gestellt, damit diese sich bei Bedarf (z.B. Auftreten von Covid-19-Symptomen) selbst testen können.
  • Den Wahlhelfern werden medizinische Masken und FFP2-Masken zur Verfügung gestellt.

Im Sinne der Covid-19-Prävention empfiehlt die Stadtverwaltung Zittau von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch zu machen. Die Briefwahlunterlagen können unter Verwendung des Vordrucks auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigungskarte oder online unter https://zittau.de/de/wahlen beantragt werden.

Alternativ besteht die Möglichkeit, mit der Wahlbenachrichtigungskarte direkt im Wahlbüro (Rathaus, Markt 1, Freundschaftssaal (3. Obergeschoss), 02763 Zittau) zu folgenden Öffnungszeiten vor Ort per Briefwahl zu wählen:

23.08. bis 24.09.2021
Mo-Fr 09:00-12:00 Uhr                                         
Mo, Mi, Do 13:00-15:00 Uhr                                               
Di 13:00-18:00 Uhr

Zusätzlich 
24.09. 13:00-18:00 Uhr
25.09. 09:00-12:00 Uhr

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