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Wahlen 2022
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Am 12. Juni 2022 findet die Wahl zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau sowie die Wahl zum Landrat des Landkreises Görlitz statt. Ein eventuell notwendig werdender zweiter Wahlgang wird am 03. Juli 2022 organisiert. Beide Wahlen sind nach § 57 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes (KomWG) organisatorisch verbunden.

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Wahlscheinantrag hier (wenn Sie nicht in Ihrem Wahlraum, sondern in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl wählen wollen.)

 

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Titel: 
Wahlhelfer für die Oberbürgermeister- und Landratswahlen 2022 gesucht
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Interessiert an einer Tätigkeit als Wahlhelfer?

Die Stadt Zittau sucht für die Durchführung der Oberbürgermeister- und Landratswahlen am 12. Juni 2022 und ggf. bei einem zweiten Wahlgang am 03. Juli 2022 engagierte und zuverlässige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Diese können in allgemeinen Wahlvorständen (in einem Wahllokal) oder in Briefwahlvorständen tätig werden.

Zu den Aufgaben der Wahlhelfer gehört es, die Wahlunterlagen auszugeben, den Betrieb in den Wahllokalen zu beaufsichtigen und schließlich die abgegebenen Stimmen auszuzählen. Für das Auszählen der Stimmen findet sich der Wahlvorstand vollständig zusammen, um das Wahlergebnis schnell und zuverlässig ermitteln zu können.

Jedes Mitglied des Wahlvorstandes erhält nach der geleisteten Wahlhilfe eine Entschädigung in Höhe von 30,00 Euro.

Interessierte Wahlberechtigte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, können sich telefonisch unter 03583 752-491 oder per Post bei der Stadtverwaltung Zittau, Wahlen, Markt 1, 02763 Zittau melden. Ebenso können Sie eine E-Mail an wahlen@zittau.de schicken. Bitte geben Sie für Rückmeldungen Ihren Vor- und Familiennamen sowie Ihre Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse) an. Ihre persönlichen Daten werden ausschließlich für die Wahlhelferdatei zur Bildung der Wahlvorstände (§ 10 Kommunalwahlgesetz) für Wahlen ver- und bearbeitet (Art. 13 EU-Datenschutzgrundverordnung).

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Dr. Zips, Vorsitzender Gemeindewahlausschuss 
K. Zimmermann, stellv. Vorsitzende Gemeindewahlausschuss

Titel: 
Wahl zum hauptamtlichen Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau
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Bekanntmachungen

An dieser Stelle werden die Bekanntmachungen der Stadt Zittau zur Wahl online zur Verfügung gestellt. Folgende Bekanntmachungen hat die Stadt Zittau veröffentlicht:

wesentliche gesetzliche Grundlagen

Weiterführende Informationen zu Wahlen im Freistaat Sachsen

Titel: 
Wahl zum Landrat des Landkreises Görlitz
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Bekanntmachungen

Der Landkreis Görlitz veröffentlicht zur Wahl des Landrates die entsprechenden Bekanntmachungen/Informationen auf der Homepage des Landkreises. Bitte nutzen Sie hierfür folgenden Link: Landratswahl am 12. Juni 2022 (kreis-goerlitz.de).

Titel: 
Information zur Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und Erteilung von Wahlscheinen
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1. Das gemeinsame Wählerverzeichnis für die Wahl zum Landrat des Landkreises Görlitz und zum Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Zittau wird für die Große Kreisstadt Zittau in der Zeit vom 23. Mai 2022 bis 27. Mai 2022 während der Öffnungszeiten

Montag  von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Dienstag  von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Mittwoch von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Donnerstag geschlossen (aufgrund des Feiertags „Christi Himmelfahrt“)
Freitag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr

oder nach vorheriger Vereinbarung (Tel.: 03583/ 752 491, E-Mail: wahlen@zittau.de)

im Wählerlistenbüro der Stadtverwaltung Zittau im Rathaus, Markt 1, Freundschaftssaal (3. Obergeschoss), 02763 Zittau, zur Einsichtnahme bereitgehalten. Der Zugang ist durch die Benutzung des Fahrstuhles barrierefrei möglich.

Das Wählerverzeichnis kann von jedem Wahlberechtigten zur Überprüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person eingetragenen Daten eingesehen werden (§ 8 Kommunalwahlordnung - KomWO). Die Einsichtnahme kann sich auch auf die Eintragung anderer Personen erstrecken, wenn derjenige, der Einsicht nehmen möchte, Tatsachen glaubhaft gemacht hat, aus denen sich die Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses hinsichtlich dieser Personen ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melderegister eine Auskunftssperre eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich.

Das für die erste Wahl erstellte Wählerverzeichnis ist auch für einen etwaigen notwendig werdenden 2. Wahlgang maßgebend; in dem Wählerverzeichnis sind die erst für den 2. Wahlgang Wahlberechtigten gesondert aufzuführen (§ 40 Kommunalwahlgesetz - KomWG).

Bei einem etwaigen 2. Wahlgang ist eine erneute Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis nicht vorgesehen.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann vom 23. Mai 2022 bis spätestens zum 27. Mai 2022, 12.00 Uhr bei der Wahlbehörde unter 1. genannten Wählerlistenbüro während der ebenso unter 1. aufgeführten Öffnungszeiten einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen.

Der Antrag auf Berichtigung kann schriftlich oder mündlich als Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, sind die erforderlichen Beweismittel beizubringen. Für das Berichtigungsverfahren gelten die Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) sowie der Kommunalwahlordnung (KomWO) des Freistaates Sachsen.

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