Förderung kleiner Unternehmen (KU)

Die Stadt Zittau wurde in das EFRE-Programm (Europäischer Fonds für regionale Entwicklungen) „Nachhaltige Stadtentwicklung“ mit der Gebietskulisse „Zittau-Mitte“ aufgenommen. Damit ist es der Stadt in verschiedenen Handlungsfeldern möglich durch Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung geeignete Rahmenbedingungen für eine positive Entwicklung im bestätigten Stadtgebiet zu schaffen. Im Handlungsfeld Armutsbekämpfung hat die Stadt Zittau dazu eine Förderrichtlinie zur Investitionsförderung von kleinen Unternehmen beschlossen. Bis Ende 2020 standen Mittel in Höhe von knapp 600.000€ zur Verfügung.

Ziele dieser Richtlinie sind im Fördergebiet „Zittau-Mitte“

1. Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten,
2. die Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit von Betrieben und Betriebsstätten zu stärken,
3. die Investitionstätigkeit von Betrieben und Betriebsstätten zu verbessern sowie
4. das Unternehmertum zu stärken.

Die Zuwendungen sollten den Unternehmen im Programmgebiet Anreize zur Ansiedlung (Existenzgründung), Sicherung bzw. Erweiterung ihres Standortes sowie zur Verlagerung innerhalb des Programmgebietes bzw. in das Programmgebiet bieten. Externen Ansiedlungsinteressenten sollte ein Anreiz geboten werden, sich im Programmgebiet niederzulassen (Stärkung der lokalen Ökonomie).

Es bestand kein Rechtsanspruch auf die Förderung.

1. Art, Umfang und Höhe der Förderung

Die Stadt Zittau förderte Investitionen von Kleinst- und Kleinunternehmen im EFRE-Programmgebiet "Zittau-Mitte" mit einer Zuwendung von mindestens 2.000€ bis maximal 50.000€. Die Förderquote beträgt maximal 40%. Bis zum 31.12.2020 konnten Anträge an die Stadt Zittau gestellt werden.

Zuwendungsfähig waren Kosten für Investitionen in eine Betriebsstätte im Fördergebiet, wenn sie vom Zuwendungsempfänger getragen und nachgewiesen wurden, sie zur Durchführung des Vorhabens notwendig und angemessen gewesen sind und das Vorhaben den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprach.

Nicht zuwendungsfähig waren Finanzierungskosten, Reisekosten und Kosten für die Anschaffung und Herstellung von Personenkraftwagen sowie Grunderwerb.

Die Wirtschaftsgüter, die nach dieser Richtlinie gefördert werden, müssen mindestens 5 Jahre nach Abschluss des Vorhabens in der geförderten Betriebsstätte verbleiben.

2. Voraussetzungen:

Antragsberechtigt waren Unternehmen, die folgende Voraussetzungen erfüllten:

• Sitz des Unternehmens bzw. der zu fördernden Betriebsstätte in der EFRE-Förderkulisse von Zittau (siehe Grafik) oder aber die bestehende Absicht in dieser Förderkulisse eine Betriebsstätte zu unterhalten
• Kleine Unternehmen gemäß EU Definition mit weniger als 50 beschäftigten Personen und einem Jahresumsatz bzw. Jahresbilanz von weniger als 10 Mio. EUR.
• Gesamtfinanzierung muss nachweislich gesichert sein
• Das Vorhaben darf nicht im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) förderfähig sein.
• Gegen das Vorhaben dürfen keine öffentlich-rechtlichen Bedenken, insbesondere in planungsrechtlicher, raumordnerischer, städtebaulicher und umweltschutzrechtlicher Hinsicht bestehen.

HINWEIS: Grundsätzlich ausgeschlossen waren Unternehmen in Schwierigkeiten und Unternehmen aus bestimmten Branchen (siehe Förderrichtlinie Punkt 3.2 Ausschlussregelung)