Notbekanntmachung der Haushaltssatzung 2023

Auf der Grundlage des § 4 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) in Verbindung mit § 9 der Kommunalbekanntmachungsverordnung wird durch die Große Kreisstadt Zittau folgendes per Notbekanntmachung bekannt gemacht:
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 30.03.2023 über die Haushaltssatzung 2023 beraten und diese mit 15 Ja-Stimmen zu 8- Nein-Stimmen ohne Enthaltungen unter der Beschluss-Nr. 691/2023 beschlossen.
Das Landratsamt Görlitz – Rechts- und Kommunalamt – hat mit Bescheid vom 22.05.2023 die Haushaltsgenehmigung erteilt.
Die mit Beschluss des Stadtrates vom 26.01.2023 erfolgte zweite Fortschreibung des Haushaltstrukturkonzeptes wurde genehmigt.

Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat in der Sitzung am 30.03.2023 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
 

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