20 Jahre Städteverbund Kleines Dreieck

Das Dreiländereck Deutschland, Polen, Tschechische Republik blickt auf eine wechselvolle, teils von Leid geprägte Geschichte zurück. Trotzdem oder gerade deswegen gründeten im November 2001 die drei Städte Bogatynia in Polen, Hrádek n.N. auf tschechischer Seite und Zittau einen Städteverbund, das sogenannte „Kleine Dreieck“. Vorausgegangen waren viele Begegnungen und Austausche auf Ebene der Verwaltungen und von Vereinen und Verbänden. Mit dem Städteverbund wurde der Zusammenarbeit eine verbindliche, rechtliche Form gegeben, die die Zusammenarbeit auf Dauer ausrichtete. Ziel aller drei Partner war und ist es, die Dreiländerregion gemeinsam zu gestalten und zu entwickeln.

Diesem grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenschluss wurde damals eine große überregionale, politische Beachtung geschenkt.

Die Erweiterung der Europäischen Union 2004 und der Beitritt Polens und Tschechiens zum Schengen Raum 2007 waren Meilensteine, die nicht nur symbolträchtig in unserem Dreiländereck mit überregionaler Beachtung gefeiert wurden, sondern die die Zusammenarbeit maßgeblich vereinfacht haben.

Heute hat sich die Zusammenarbeit der drei Städte verstetigt und ist zur Selbstverständlichkeit geworden. Auf Ebene der Verwaltungen wurde eine gemeinsame Geschäftsstelle eingerichtet, die die Zusammenarbeit koordiniert und in thematischen Projektgruppen werden Erfahrungen ausgetauscht, gemeinsame Veranstaltungen durchgeführt und Fördermittelprojekte beantragt und umgesetzt. So konnten Straßen- und Fahrradverbindungen ausgebaut und Feuerwehren angeschafft werden. Jährlich kommen die Einwohner*innen der drei Städte bei Festen wie der Europäischen Kirmes und dem „Fest auf dem gemeinsamen Weg“ zusammen. Auf Ebene von Kultur- und Sportvereinen, Kindergärten, Schulen und Wirtschaftsverbänden finden Austausch, gemeinsame Projekte und Veranstaltungen, schlicht Zusammenarbeit statt. Auch in Notsituationen wie dem Hochwasser 2010 oder bei großen Bränden hat sich die enge Zusammenarbeit hier insbesondere der Katastrophenschutzeinrichtungen bewährt.  

Gleichwohl gilt es in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit natürlich auch immer wieder Hürden zu überwinden. Das betrifft vor allem unterschiedlich gesetzliche Regelungen auf nationaler Ebene, die bei bestimmten Vorhaben zu berücksichtigen sind. Das prominenteste Beispiel ist zweifelsohne die seit 2006 geplante dreiseitige Fußgängerbrücke am Dreiländerpunkt. Vielleicht gelingt eine Umsetzung in der nächsten Förderperiode. Der Städteverbund hält jedenfalls an dem symbolträchtigen Projekt fest.

Auch die seit Monaten anhaltende Pandemie hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit durch Kontaktbeschränkungen und de facto geschlossene Grenzen sehr erschwert. So war es dieses Jahr leider auch nicht möglich, das Jubiläum angemessen zu feiern, ist aber für das nächste Jahr fest eingeplant.

In die Zukunft geblickt, wird es die größte Herausforderung werden, den durch den Braunkohleausstieg auf deutscher und polnischer Seite anstehenden Transformationsprozess anzuerkennen und gemeinsam zu gestalten und sich nicht in nationalen oder europäischen Konflikten aufreiben zu lassen. Der Städteverbund und seine Einwohner*innen können damit einmal mehr ein Beispiel für grenzüberschreitenden Dialog und Zusammenarbeit sein.

Die drei Städte, auch wenn sie an vielen Stellen immer noch und immer wieder mit der national jeweils peripheren Lage zu kämpfen haben, haben es durch die Zusammenarbeit im Städteverbund verstanden, in den letzten Jahren von ihrer einzigartigen Lage zu profitieren. Und das soll auch in Zukunft so bleiben!

Wir möchten dazu aufrufen, auch zukünftig den Städteverbund mit Leben zu erfüllen und Grenzen immer weniger zu Hindernissen und mehr zu Nahtstellen werden zu lassen.

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