#Corona_ZI - Informationen der Stadtverwaltung Zittau

Die Dienststellen der Stadtverwaltung sind aktuell geöffnet. Bitte klären Sie Ihre Anliegen dennoch bevorzugt telefonisch oder per E-Mail und reduzieren Sie Besuche in den Rathäusern auf die nicht aufschiebbaren Fälle. Die üblichen Abstands- und Hygieneregeln sind einzuhalten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist vorgeschrieben.

Um mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können, sind die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung angehalten, jeden Bürgerkontakt und jeden externen Termin zu dokumentieren. Bitte haben Sie zudem Verständnis dafür, dass Besuche von Personen mit offensichtlichen Erkältungssymptomen abgebrochen und die betreffenden Personen nach Hause geschickt werden.

Das Haus IV, Franz-Könitzer-Str. 7 (Bürgeramt, Feuerwehr, Archiv) ist für den Bürgerverkehr zu den Sprechzeiten

Montag:              9:00 -12:00 und 13:30 – 15:00 Uhr
Dienstag:            9:00 -12:00 und 13:30 – 18:00 Uhr
Mittwoch:           9:00 -12:00 
Donnerstag:       9:00 -12:00 und 13:30 – 15:00 Uhr
Freitag:                9:00 -12:00 

zugänglich. 

Zu anderen Zeiten kann das Haus verschlossen sein. Im Bereich Pass- und Meldewesen (Einwohnermeldeamt) ist eine Vorsprache nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Dies ist erforderlich, um die Mindestabstände in den Wartebereichen zu gewährleisten. Es wird darauf hingewiesen, dass ohne vereinbarten Termin keine Bearbeitung von Anliegen erfolgen kann!
Die Mitarbeiterinnen sind unter folgenden Rufnummern zu erreichen:

03583 / 752         -  447, - 448, - 449, - 450

Terminanfragen sind auch online möglich unter meldewesen@zittau.de.

Die Stadtkasse ist geöffnet  Dienstags 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:30 Uhr sowie Donnerstags 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr.

Gratulationen des Oberbürgermeisters oder seiner Stellvertreter zu hohen Geburtstagen und Jubiläen werden bis auf weiteres ausgesetzt. 

Städtische Veranstaltungen oder Veranstaltungen von Dritten in städtischen Gebäuden (Bürgersaal etc.) werden bis auf weiteres abgesagt. Dies betrifft auch alle Veranstaltungen der „Villa“, sofern nicht bereits Ausnahmen im begründeten Einzelfall durch den Krisenstab bewilligt worden sind. 

Die regelmäßigen Beratungen der Handwerkskammer, die Rechtsberatung der Anwaltskammer, der EUTB Görlitz für Familie e.V. und des Friedensrichters finden aktuell statt.

Beratungen des Finanzamt Löbau sind für 2020 abgesagt.

Für die von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen bestehen unterschiedliche Instrumente zur Sicherung Ihrer Liquidität und Ihre Einkommens.  Nachfolgend ein Überblick:

1.    Liquiditätshilfen.

a.    Der Freistaat hat ein Sofortprogramm „Sachsen hilft sofort“ (zinsloses Darlehen zwischen 5.000 und 50.000€) für kleine Unternehmen (< 1 Million Jahresumsatz) aufgelegt mit vereinfachter Beantragung und Antragsprüfung. Die Antragsunterlagen, die Sie auch elektronisch einreichen können, finden Sie unter https://www.sab.sachsen.de/förderprogramme/sie-benötigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/sachsen-hilft-sofort.jsp

Nachträglich wurde die Soforthilfe "Sachsen hilft sofort"auch für alle Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeiter geöffnet, die mehr als eine Million Jahresumsatz erzielen. Diesen Unternehmen wird das Darlehen in einer Höhe von 100.000 Euro angeboten. 

b.    Für Unternehmen, die nicht unter a) fallen, bestehen Angebote der

·   Bürgschaftsbank Sachsen (http://www.bbs-sachsen.de/index.php?id=461) – Verbürgung von bis zu 80% von Betriebsmittelkrediten –

·   und der KfW (https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unter...) als Unternehmerkredite mit einer Risikoübernahme von bis zu 90%.

2.    Sofort-Hilfen des Bundes als Zuschuss für kleine Unternehmen, Selbständige und Freiberufler

a.    Der Soforthilfe-Zuschuss des Bundes kann von Solo-Selbständigen, FreiberuflerInnen und kleine Unternehmen bis 10 Beschäftigten beantragt werden. Eine Beantragung ist auch per Mail möglich. Es genügt dafür, das pdf-Formular welches auf der SAB-Seite unter "Antragstellung in Papierform" steht auszufüllen und zusammen mit einer Ausweiskopie einzureichen. Die Detailinformationen und Antragsunterlagen finden Sie hier.

3.    Grundsicherung für Selbstständige

Selbstständige erhalten leichteren Zugang zur Grundsicherung. Damit können Lebensunterhalt und Unterkunft in der Krise trotz Verdienstausfall gesichert werden. Dazu müssen in den nächsten Monaten weder Vermögensverhältnisse offengelegt noch eigenes Vermögen angetastet werden. Damit die Leistungen sehr schnell ausgezahlt werden können, werden Anträge auf Grundsicherung vorläufig bewilligt. Die Bedürftigkeitsprüfung erfolgt erst nachträglich. Details zur Antragstellung werden noch bekannt gegeben.

4.    Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus

a.    Auf Antrag beim Finanzamt können laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden.

b.    Weiterhin wurden durch das Bundesministerium für Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder grundlegende Regeln zum Umgang mit den Gewerbesteuerpflichtigen mit Wirkung vom 19.03.2020 erlassen. Dieser ermöglicht, dass durch das zuständige Finanzamt Löbau/Zittau nach erfolgter Antragstellung die Anpassung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlung nach § 19 Abs. 3 Satz 3 GewStG vorgenommen wird. Die Herabsetzung des Messbetrages ist ausschließlich beim Finanzamt zu beantragen.

Stundungsanträge sind schriftlich an die Kommune zu stellen (finanzen@zittau.de).

Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus 

5.    Kurzarbeitergeld

Laufend aktualisierte Informationen finden Sie unter dem folgenden Link der Agentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unter...

Berufspendler

Aufgrund der aktuellen Lage in Tschechien und Polen gibt es aktuell starke Beschränkungen beim kleinen Grenzverkehr. BerufspendlerInnen sind von den Beschränkungen aktuell noch ausgenommen. Bitte informieren Sie sich täglich aufs Neue. Das Infoportal der IHK Dresden mit Informationen für Händler und Gewerbetreibende sowie die Infoseite der Handwerkskammer Dresden sollten Sie bitte ebenfalls konsultieren.

Aktuelle Informationen finden Sie laufend auch bei Facebook und Twitter unter dem Hashtag #Corona_ZI 

Verkauf von Lebensmitteln und selbsterzeugten Gartenbau- und Baumschulprodukten:

Samstags auf dem Marktplatz: Biogärtnerei Schostek, Gärtnerei Schwarzbach, Honig und Eier Kahle, Obst und Gemüse Waurick

Mittwochs sind die Marktstände wieder auf dem Marktplatz ​aufgestellt. Dazu gehören: Frischgeflügel Steinert, Biogärtnerei Schostek, Bäckerei Jarmer, Honig und Eier Kahle, Hofkäserei Vetter, Spreewälder Produkte u. Pflanzen Schulzensohn, Stephan Fisch, Obst und Gemüse Waurick, Räucherhäusl Kirchner, Neu in Zittau: Kirschauer Aquakulturen, Wurst-Franz Bautzen, Ungarische Produkte Feher, Gärtnerei Schwarzbach u.a.
 

Verkauf von Markterzeugnissen, welche keine Lebensmittel oder Pflanzen sind:

Mittwochs auf dem Rathausplatz mit wöchentlich wechselndem Angebot.

Es sind unbedingt die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. 

Änderungen und Ergänzungen werden laufend hier dargestellt. Dies gilt explizit als Angebot auch für weitere Händlerinnen und Händler. Bitte wenden Sie sich bei Interesse direkt an a.sigl@zittau.de