Zur "Kunstaktion" in Hirschfelde

Am Freitag nach Christi Himmelfahrt wurde Oberbürgermeister Thomas Zenker durch die Feuerwehrleitung Zittau darüber informiert, dass die Landespolizei die Unterstützung der Zittauer Feuerwehr angefordert hatte, diverse Objekte vom Hirschfelder Markt zu entfernen. Der Oberbürgermeister wurde durch die Feuerwehr einbezogen, da ein Einsatz wegen der potentiellen Gefährdung von Sicherheit und Ordnung nicht gerechtfertigt erschien. Der OB wies die Entfernung der politischen Meinungsäußerungen an. OB Zenker dazu: „Bei der Stadtverwaltung  Zittau war keine Kundgebung o.ä. angezeigt worden und was in diversen Netzwerken als „Kunstaktion“ bezeichnet wurde, ist hier nicht als solche einzuordnen. Die Stadtverwaltung wird im gesamten Stadtbild keinerlei diffamierende Aktionen dulden, die ihr bekannt werden, völlig egal aus welcher politischen Richtung diese stammen.“ Hier sei zudem bewusst mit der wahrscheinlichen Abwesenheit von Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung, des Eigenbetriebs und der städtischen Gesellschaften wegen des Brückentags kalkuliert worden, denn wie im Nachgang bekannt wurde, sind die Verunzierungen des Hirschfelder Marktplatzes bereits in der Nacht des Spectaculums angebracht worden. „Es ist zwar bedauerlich aber auch nicht sonderlich überraschend, dass man für diesen symbolischen Aktionismus diesen Termin genutzt hat“, so Oberbürgermeister Zenker. Über die Aktion hatten in sozialen Netzwerken das rechtsextreme Netzwerk „Zittau mit Zukunft“ und die Initiative gegen die Geflüchtetenunterkunft in Rosenthal berichtet. „Wir haben es in den Diskussionen um die Unterbringungen von Geflüchteten beileibe nicht nur in Zittau immer wieder mit denselben pauschalen Vorverurteilungen zu tun. Scheinbar wissen all die Menschen, die glauben sich wehren zu müssen, schon vorher, wer zu uns kommt. Aber wir wissen, dass an mehreren Stellen der Welt wieder Kriege toben, dass Unwetterkatastrophen und politische Eskalationen das Leben für viele Menschen in ihren Heimatländern unmöglich machen. Ob jemand bei uns Zuflucht finden darf, haben Gesetzgeber und Behörden zu klären – und das sind nicht wir in der kommunalen Ebene.“