Referat Stadtordnung / Bußgeldstelle
Aufgaben und Infos
Terminvereinbarung:
Terminanfragen sind per
- Terminbuchung online
- E-Mail stadtordnung@zittau.de (unter Angabe einer Rückrufnummer)
- oder telefonisch von Montag bis Freitag vorzugsweise zwischen 08.00 und 09.00 Uhr unter den Rufnummern 03583 752-433
möglich.
Aufgrund der bürgernahen Darstellung (Öffnungszeiten) auf der Homepage werden die Fachbereiche Gewerbe und Pass- und Meldewesen getrennt dargestellt. Das Referat Gewerbe, Pass- und Meldewesen ist ein Referat des Bürgeramtes der Stadtverwaltung Zittau.
Aufgaben / Dienstleistungen:
- Vollzug der Straßenverkehrsordnung durch die Überwachung des ruhenden Verkehrs
- Ahndung von Verstößen gegen das Sächsische Polizeigesetz, das Sächsische Straßengesetz, die Polizeiverordnung der Stadt Zittau, die Anliegersatzung der Stadt Zittau, das Sächsische Sonn- und Feiertagsgesetz
- Fundbüro: Entgegennahme, Lagerung und Abgabe von Fundsachen
- Erteilung von Ausnahmegenehmigungen
- Annahme von Verwarngeldern
- Aufnahme von Anzeigen zu Verstößen gegen die öffentliche Ordnung
- Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf Gemeindestraßen einschließlich öffentlichen Wegen und Plätzen, speziell für Werbezwecke (Aufsteller, Werbetafeln, Infostände, Plakatierungen), Warenauslagen, Stellflächen für Sitzgelegenheiten (Gastronomie)