Der Bebauungsplan

Das Verfahren zur Aufstellung, Ergänzung, Aufhebung oder Änderung von Bebauungsplänen ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.
Es wird regelmäßig durch einen Beschluss des Gemeinderates eingeleitet.
Der Bebauungsplan (B-Plan) ist ein verbindlicher Bauleitplan nach § 9 Baugesetzbuch.
Bestandteil des Bebauungsplanes ist eine Umweltprüfung.

  • Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan
  • wichtigstes Instrument des Städtebaurechts zur Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Aufstellung für abgegrenzten räumlichen Bereich des Gemeindegebietes
  • hat den Charakter einer Rechtsnorm (Satzung) und damit Rechtsverbindlichkeit
  • enthält zeichnerische und textliche Festsetzungen über die Zulässigkeit der baulichen und sonstigen Nutzung von Grundstücken (Regelung, wie die Grundstücke bebaut werden können) und eine städtebauliche Begründung
  • entfaltet Wirkung in der Zukunft, bestehende bauliche Anlagen und Nutzungen genießen Bestandsschutz
  • Rechtsgrundlage für Bodenordnungs- und Erschließungsmaßnahmen sowie Baugenehmigungen

Ablaufschema einer Bebauungsplanung im Normalverfahren

Rechtskräftige Bebauungspläne

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der rechtskräftigen Bebauungspläne. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zur Ansicht bzw. zum Download der zugehörigen Dokumente

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Die rechtsverbindlichen Originaldokumente werden im Referat Stadtplanung zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Abkürzungen:

  • B-Plan = qualifizierter Bebauungsplan
  • VB-Plan = vorhabenbezogener Bebauungsplan
  • VE-Plan = Vorhaben- und Erschließungsplan
  • EB-Plan = einfacher Bebauungsplan (nach § 9 Abs. 2a BauGB)

Ortsteil: Pethau

Planungsziel: Schaffung von Gewerbe- und Sondergebietsflächen zur Ansiedlung kleiner und mittlerer Betriebe

Aufstellungsbeschluss: 26.07.1990
Rechtskraft: 12.01.1993

Geltungsbereich B-Plan I/2

Stadtteil: Zittau Ost und Gemeinde Mittelherwigsdorf (Gemarkung Eckartsberg)

Planungsziel:  Schaffung eines zusammenhängenden Industrie- und Gewerbegebietes für die Ansiedlung kleinerer, mittlerer und Großbetriebe der gewerblichen Wirtschaft

Aufstellungsbeschluss: 26.07.1990

Planungsziel 2. Änderung: Ausweisung zusätzlicher Gewerbe- und Industrieflächen

Einleitungsbeschluss: 02.07.2007
Rechtskraft: 11.05.2010

Geltungsbereich B-Plan II/1

Stadtteil: Zittau Ost

Planungsziel: Einordnung eines Gewerbegebietes, Zulässigkeit einer Sporthalle

Aufstellungsbeschluss: 22.02.2001

Planungsziel 1. Änderung: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben, Schutz der zentralen Versorgungsbereiche

Einleitungsbeschluss: 28.02.2008
Rechtskraft: 10.02.2011

Geltungsbereich B-Plan III

Stadtteil: Zittau West

Planungsziel: 
- Städtebauliche Neuordnung auf Industriebrachengelände
- Entwicklung eines Gebietes mit überwiegend Wohn-, aber auch Mischgebietsfunktion
- Neubau einer Rehabilitationswerkstatt im östlichen Bereich

Aufstellungsbeschluss: 25.03.1993

 

Planungsziel 1. Änderung:
- Lockerung der städtebaulichen und gestalterischen Festsetzungen für die Baugrundstücke
- Änderung der Festsetzungen in der Art der Nutzung im Bereich der Rehabilitationswerkstatt entsprechend Bestand
- Ergänzung von Einschränkungen zum Einzelhandel im Mischgebiet entlang der Goldbachstraße

Einleitungsbeschluss: 22.09.2016
Rechtskraft: 10.10.2018

Geltungsbereich B-Plan XI

Ortsteil: Pethau

Planungsziel: Schaffung von Baurecht für ein Reines Wohngebiet auf Außenbereichsflächen

Aufstellungsbeschluss: 24.11.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich B-Plan XVIII

Ortsteil: Eichgraben

Planungsziel: Ausweisung einer Wohnbaufläche zur Errichtung von Eigenheimen auf bisherigen Außenbereichsflächen

Aufstellungsbeschluss: 25.03.1999

Planungsziel 1. Änderung: Erhöhung der baulichen Ausnutzbarkeit der Grundstücke und Lockerung der städtebaulich gestalterischen Festsetzungen. Möglichkeit eines größeren Spektrums an Haustypen und einer individuelleren Grundstücksaufteilung

Rechtskraft: 10.10.2016

Geltungsbereich B-Plan XXI

Stadtteil: Zittau West

Planungsziel: Ausweisung einer Wohnbaufläche zur Errichtung von Eigenheimen auf Außenbereichsflächen

Aufstellungsbeschluss: 25.09.1997
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich B-Plan XXII

Ortsteil: Hirschfelde

Planungsziel: Entwicklung eines Nahversorgungsbereiches, Erhalt der Wohnnutzung

Aufstellungsbeschluss: 29.05.2008
Rechtskraft: 10.01.2011

Geltungsbereich B-Plan XXIV

Ortsteil: Hirschfelde

Planungsziel: Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben
mit zentrenrelevanten Sortimenten

Aufstellungsbeschluss: 29.05.2008
Rechtskraft: 10.10.2012

Geltungsbereich B-Plan XXV

Stadtteil: Zittau / Ortsteil: Pethau

Planungsziel: Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben mit
zentrenrelevanten Sortimenten

Aufstellungsbeschluss: 17.07.2008
Rechtskraft: 10.01.2012

Geltungsbereich EB-Plan XXVII

Stadtteil: Zittau Süd

Planungsziel: Festsetzung einer Straßenverkehrsfläche für eine geordnete städtebauliche und
verkehrliche Erschließung des vorhandenen Gewerbegebietes

Aufstellungsbeschluss: 19.11.2009
Rechtskraft: 10.07.2010

Geltungsbereich B-Plan XXIX

Ortsteile: Drausendorf und Wittgendorf

Planungsziel: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Plateaufläche der ehemaligen Aschespülhalde I

Aufstellungsbeschluss: 19.11.2009
Rechtskraft: 10.01.2011

Geltungsbereich B-Plan XXX

Ortsteil: Hirschfelde

Planungsziel: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein gemeinsames Feuerwehrgerätehaus der Wehren Hirschfelde und Dittelsdorf an einem günstiger gelegenen Standort

Aufstellungsbeschluss: 16.12.2010
Rechtskraft: 10.06.2013

Geltungsbereich B-Plan XXXI

Ortsteile: Wittgendorf und Drausendorf

Planungsziel: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Plateaufläche der ehemaligen Aschespülhalde II

Aufstellungsbeschluss: 24.02.2011
Rechtskraft: 10.01.2013

Geltungsbereich B-Plan XXXII

Stadtteil: Zittau Süd

Planungsziel: Änderung des VE-Planes im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Vorhabenträger 
Beschränkung der Zulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Sortimenten, sodass einerseits Bestand und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs Einkaufsinnenstadt nicht gefährdet werden, andererseits aber das Einkaufszentrum Humboldt-Center weiter wirtschaftlich betrieben werden kann.

Aufstellungsbeschluss: 27.03.2014
Rechtskraft: 10.01.2016

Geltungsbereich VB-Plan XXXV

Ortsteil: Hirschfelde

Planungsziel: Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für die Entwicklung der Industriebrache zum Gewerbe- und Industriegebiet

Aufstellungsbeschluss: 28.05.2015
Rechtskraft: 10.07.2021

Geltungsbereich B-Plan XXXVI

Planungsziel: Entwicklung eines attraktiven Standortes in der Kernstadt für eine an die Umgebung angepasste, hochwertige Eigenheimbebauung. Planaufstellung, innere Erschließung und Vermarktung erfolgen über privaten Investor.

Aufstellungsbeschluss: 14.12.2017
Rechtskraft: 10.12.2020

Geltungsbereich B-Plan XXXVIII

Ortsteil: Hirschfelde

Planungsziel: Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen

Aufstellungsbeschluss: 26.04.2018
Rechtskraft: 10.06.2020

Geltungsbereich VB-Plan XXXIX

Stadtteil: Zittau-Ost

Planungsziel:  Ausweisung eines Mischgebiets, um die Erweiterung des ansässigen Gewerbebetriebs, der das Wohnen nicht wesentlich stört, zu ermöglichen.

Aufstellungsbeschluss: 24.08.2022
Rechtskraft: 12.10.2023

Dokumente

Geltungsbereich B-Plan XLV

Stadtteil: Zittau-Süd

Planungsziel:  Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Forschungseinrichtung

Aufstellungsbeschluss: 30.09.2021
Rechtskraft: 12.01.2024

Dokumente

Geltungsbereich B-Plan XLII

Ortsteil: Hartau

Planungsziel: Änderung der Festsetzungen und damit Erhöhung der baulichen Ausnutzbarkeit der Grundstücke sowie Lockerung der städtebaulich gestalterischen Festsetzungen. Mit der Planänderung soll den Bauwilligen ein größeres Spektrum an Haustypen und eine individuellere Gestaltung ermöglicht werden.

Einleitungsbeschluss: ohne
Rechtskraft: 10.01.2018

Geltungsbereich B-Plan 1. Änd. Untere Dorfstr.

Ortsteil: Hartau

Planungsziel: städtebauliche Abrundung der vorhandenen Bebauung durch Schaffung von Wohnraum sowie Gestaltung eines dorftypischen Ortsrandes

Aufstellungsbeschluss: 06.04.1995
Rechtskraft: 22.08.1997

Geltungsbereich B-Plan HA-3 Töpferblick

Ortsteil: Zittau Ost

Planungsziel: Ausweisung eines Sondergebietes- Einkaufszentrum zur besseren Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfes

Aufstellungsbeschluss: 30.05.1991
Rechtskraft: 18.11.1993

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 1/91

Stadtteil: Zittau West

Planungsziel: Nachnutzung einer Industriebrache als Sondergebietsfläche mit Handelseinrichtungen im Food- und Non-Food-Bereich

Aufstellungsbeschluss: 12.09.1991
Rechtskraft: 07.12.1993

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 4/91

Stadtteil: Zittau Süd

Planungsziel: Schaffung von Wohnraum auf ehem. Gärtnereiflächen durch Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes mit 3-geschossiger Bebauung und Tiefgarage

Aufstellungsbeschluss: 09.11.1992
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich VE-Plan 13/92

Ortsteil: Eichgraben

Planungsziel: Errichtung eines Einfamilienhauses im Außenbereich, angrenzend an die bestehende Wohnbebauung

Aufstellungsbeschluss: 23.09.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 17/93

Ortsteil: Eichgraben

Planungsziel: Errichtung eines Einfamilienhauses im Außenbereich, angrenzend an die bestehende Wohnbebauung

Aufstellungsbeschluss: 23.09.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 20/93

Stadtteil: Zittau Nord

Planungsziel: Errichtung eines Wohnhauses mit Verkaufsraumfläche (für Gärtnerei)  im Außenbereich

Aufstellungsbeschluss: 24.02.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 26/94

Stadtteil: Zittau Ost

Planungsziel: bauliche Anknüpfung am nordöstlichen Stadtrand durch Eigenheime mit unterschiedlich großen Nutzungseinheiten, Erhalt und Aufbau der vorh. Vegetation entlang des Eckartsbaches

Aufstellungsbeschluss: 22.09.1994
Rechtskraft: 02.06.2006

Geltungsbereich VE-Plan 28/94

Ortsteil: Eichgraben

Planungsziel: Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von 2 Eigenheimen im bisherigen Außenbereich

Aufstellungsbeschluss: 24.11.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 30/94

Ortsteil: Eichgraben

Planungsziel: Bau eines Einfamilienhauses mit angegliederter Elektrowerkstatt und Garagen im bisherigen Außenbereich

Aufstellungsbeschluss: 20.03.1997
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 35/97