Der Bebauungsplan

Das Verfahren zur Aufstellung, Ergänzung, Aufhebung oder Änderung von Bebauungsplänen ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt.

Es wird regelmäßig durch einen Beschluss des Gemeinderates eingeleitet.

Der Bebauungsplan (B-Plan) ist ein verbindlicher Bauleitplan nach § 9 Baugesetzbuch.

Bestandteil des Bebauungsplanes ist eine Umweltprüfung.

  • Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan
  • wichtigstes Instrument des Städtebaurechts zur Sicherstellung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung
  • Aufstellung für abgegrenzten räumlichen Bereich des Gemeindegebietes
  • hat den Charakter einer Rechtsnorm (Satzung) und damit Rechtsverbindlichkeit
  • enthält zeichnerische und textliche Festsetzungen über die Zulässigkeit der baulichen und sonstigen Nutzung von Grundstücken (Regelung, wie die Grundstücke bebaut werden können) und eine städtebauliche Begründung
  • entfaltet Wirkung in der Zukunft, bestehende bauliche Anlagen und Nutzungen genießen Bestandsschutz
  • Rechtsgrundlage für Bodenordnungs- und Erschließungsmaßnahmen sowie Baugenehmigungen

Ablaufschema einer Bebauungsplanung im Normalverfahren

Rechtskräftige Bebauungspläne

Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht der rechtskräftigen Bebauungspläne. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit zur Ansicht bzw. zum Download der zugehörigen Dokumente

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Die rechtsverbindlichen Originaldokumente werden im Referat Stadtplanung zu jedermanns Einsicht bereitgehalten.

Abkürzungen:

  • B-Plan = qualifizierter Bebauungsplan
  • VB-Plan = vorhabenbezogener Bebauungsplan
  • VE-Plan = Vorhaben- und Erschließungsplan
  • EB-Plan = einfacher Bebauungsplan (nach § 9 Abs. 2a BauGB)

Ortsteil: Pethau
Planungsziel: Schaffung von Gewerbe- und Sondergebietsflächen zur Ansiedlung kleiner und mittlerer Betriebe
Aufstellungsbeschluss: 26.07.1990
Rechtskraft: 12.01.1993

Geltungsbereich B-Plan I/2

Stadtteil: Zittau Ost und Gemeinde Mittelherwigsdorf (Gemarkung Eckartsberg)
Planungsziel:  Schaffung eines zusammenhängenden Industrie- und Gewerbegebietes für die Ansiedlung kleinerer, mittlerer und Großbetriebe der gewerblichen Wirtschaft
Aufstellungsbeschluss: 26.07.1990
Planungsziel 2. Änderung: Ausweisung zusätzlicher Gewerbe- und Industrieflächen
Einleitungsbeschluss: 02.07.2007
Rechtskraft: 11.05.2010

Geltungsbereich B-Plan II/1

Stadtteil: Zittau Ost
Planungsziel: Einordnung eines Gewerbegebietes, Zulässigkeit einer Sporthalle
Aufstellungsbeschluss: 22.02.2001
Planungsziel 1. Änderung: Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben, Schutz der zentralen Versorgungsbereiche
Einleitungsbeschluss: 28.02.2008
Rechtskraft: 10.02.2011

Geltungsbereich B-Plan III

Stadtteil: Zittau West
Planungsziel: 
- Städtebauliche Neuordnung auf Industriebrachengelände
- Entwicklung eines Gebietes mit überwiegend Wohn-, aber auch Mischgebietsfunktion
- Neubau einer Rehabilitationswerkstatt im östlichen Bereich
Aufstellungsbeschluss: 25.03.1993
Planungsziel 1. Änderung:
- Lockerung der städtebaulichen und gestalterischen Festsetzungen für die Baugrundstücke
- Änderung der Festsetzungen in der Art der Nutzung im Bereich der Rehabilitationswerkstatt entsprechend Bestand
- Ergänzung von Einschränkungen zum Einzelhandel im Mischgebiet entlang der Goldbachstraße
Einleitungsbeschluss: 22.09.2016
Rechtskraft: 10.10.2018

Geltungsbereich B-Plan XI

Ortsteil: Pethau
Planungsziel: Schaffung von Baurecht für ein Reines Wohngebiet auf Außenbereichsflächen
Aufstellungsbeschluss: 24.11.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich B-Plan XVIII

Ortsteil: Eichgraben
Planungsziel: Ausweisung einer Wohnbaufläche zur Errichtung von Eigenheimen auf bisherigen Außenbereichsflächen
Aufstellungsbeschluss: 25.03.1999
Planungsziel 1. Änderung: Erhöhung der baulichen Ausnutzbarkeit der Grundstücke und Lockerung der städtebaulich gestalterischen Festsetzungen. Möglichkeit eines größeren Spektrums an Haustypen und einer individuelleren Grundstücksaufteilung
Rechtskraft: 10.10.2016

Geltungsbereich B-Plan XXI

Stadtteil: Zittau West
Planungsziel: Ausweisung einer Wohnbaufläche zur Errichtung von Eigenheimen auf Außenbereichsflächen
Aufstellungsbeschluss: 25.09.1997
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich B-Plan XXII

Ortsteil: Hirschfelde
Planungsziel: Entwicklung eines Nahversorgungsbereiches, Erhalt der Wohnnutzung
Aufstellungsbeschluss: 29.05.2008
Rechtskraft: 10.01.2011

Geltungsbereich B-Plan XXIV

Ortsteil: Hirschfelde
Planungsziel: Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben
mit zentrenrelevanten Sortimenten
Aufstellungsbeschluss: 29.05.2008
Rechtskraft: 10.10.2012

Geltungsbereich B-Plan XXV

Stadtteil: Zittau / Ortsteil: Pethau
Planungsziel: Steuerung der Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben mit
zentrenrelevanten Sortimenten
Aufstellungsbeschluss: 17.07.2008
Rechtskraft: 10.01.2012

Geltungsbereich EB-Plan XXVII

Stadtteil: Zittau Süd
Planungsziel: Festsetzung einer Straßenverkehrsfläche für eine geordnete städtebauliche und
verkehrliche Erschließung des vorhandenen Gewerbegebietes
Aufstellungsbeschluss: 19.11.2009
Rechtskraft: 10.07.2010

Geltungsbereich B-Plan XXIX

Ortsteile: Drausendorf und Wittgendorf
Planungsziel: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Plateaufläche der ehemaligen Aschespülhalde I
Aufstellungsbeschluss: 19.11.2009
Rechtskraft: 10.01.2011

Geltungsbereich B-Plan XXX

Ortsteil: Hirschfelde
Planungsziel: Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein gemeinsames Feuerwehrgerätehaus der Wehren Hirschfelde und Dittelsdorf an einem günstiger gelegenen Standort
Aufstellungsbeschluss: 16.12.2010
Rechtskraft: 10.06.2013

Geltungsbereich B-Plan XXXI

Ortsteile: Wittgendorf und Drausendorf
Planungsziel: Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Plateaufläche der ehemaligen Aschespülhalde II
Aufstellungsbeschluss: 24.02.2011
Rechtskraft: 10.01.2013

Geltungsbereich B-Plan XXXII

Stadtteil: Zittau Süd
Planungsziel: Änderung des VE-Planes im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Vorhabenträger 
Beschränkung der Zulässigkeit des Einzelhandels mit zentrenrelevanten Sortimenten, sodass einerseits Bestand und Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs Einkaufsinnenstadt nicht gefährdet werden, andererseits aber das Einkaufszentrum Humboldt-Center weiter wirtschaftlich betrieben werden kann.
Aufstellungsbeschluss: 27.03.2014
Rechtskraft: 10.01.2016

Geltungsbereich VB-Plan XXXV

Ortsteil: Hirschfelde
Planungsziel: Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für die Entwicklung der Industriebrache zum Gewerbe- und Industriegebiet
Aufstellungsbeschluss: 28.05.2015
Rechtskraft: 10.07.2021

Geltungsbereich B-Plan XXXVI

Planungsziel: Entwicklung eines attraktiven Standortes in der Kernstadt für eine an die Umgebung angepasste, hochwertige Eigenheimbebauung. Planaufstellung, innere Erschließung und Vermarktung erfolgen über privaten Investor.
Aufstellungsbeschluss: 14.12.2017
Rechtskraft: 10.12.2020

Geltungsbereich B-Plan XXXVIII

Ortsteil: Hirschfelde
Planungsziel: Ausweisung eines Sondergebietes Photovoltaikanlagen
Aufstellungsbeschluss: 26.04.2018
Rechtskraft: 10.06.2020

Geltungsbereich VB-Plan XXXIX

Stadtteil: Zittau-Ost
Planungsziel:  Ausweisung eines Mischgebiets, um die Erweiterung des ansässigen Gewerbebetriebs, der das Wohnen nicht wesentlich stört, zu ermöglichen.
Aufstellungsbeschluss: 24.08.2022
Rechtskraft: 12.10.2023

Dokumente

Geltungsbereich B-Plan XLV

Stadtteil: Zittau-Süd
Planungsziel:  Ausweisung eines Sondergebietes mit der Zweckbestimmung Forschungseinrichtung
Aufstellungsbeschluss: 30.09.2021
Rechtskraft: 12.01.2024

Dokumente

Geltungsbereich B-Plan XLII

Ortsteil: Hartau
Planungsziel: Änderung der Festsetzungen und damit Erhöhung der baulichen Ausnutzbarkeit der Grundstücke sowie Lockerung der städtebaulich gestalterischen Festsetzungen. Mit der Planänderung soll den Bauwilligen ein größeres Spektrum an Haustypen und eine individuellere Gestaltung ermöglicht werden.
Einleitungsbeschluss: ohne
Rechtskraft: 10.01.2018

Geltungsbereich B-Plan 1. Änd. Untere Dorfstr.

Ortsteil: Hartau
Planungsziel: städtebauliche Abrundung der vorhandenen Bebauung durch Schaffung von Wohnraum sowie Gestaltung eines dorftypischen Ortsrandes
Aufstellungsbeschluss: 06.04.1995
Rechtskraft: 22.08.1997

Geltungsbereich B-Plan HA-3 Töpferblick

Ortsteil: Zittau Ost
Planungsziel: Ausweisung eines Sondergebietes- Einkaufszentrum zur besseren Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfes
Aufstellungsbeschluss: 30.05.1991
Rechtskraft: 18.11.1993

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 1/91

Stadtteil: Zittau West
Planungsziel: Nachnutzung einer Industriebrache als Sondergebietsfläche mit Handelseinrichtungen im Food- und Non-Food-Bereich
Aufstellungsbeschluss: 12.09.1991
Rechtskraft: 07.12.1993

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 4/91

Stadtteil: Zittau Süd
Planungsziel: Schaffung von Wohnraum auf ehem. Gärtnereiflächen durch Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes mit 3-geschossiger Bebauung und Tiefgarage
Aufstellungsbeschluss: 09.11.1992
Rechtskraft: 07.07.2006

Geltungsbereich VE-Plan 13/92

Ortsteil: Eichgraben
Planungsziel: Errichtung eines Einfamilienhauses im Außenbereich, angrenzend an die bestehende Wohnbebauung
Aufstellungsbeschluss: 23.09.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 17/93

Ortsteil: Eichgraben
Planungsziel: Errichtung eines Einfamilienhauses im Außenbereich, angrenzend an die bestehende Wohnbebauung
Aufstellungsbeschluss: 23.09.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 20/93

Stadtteil: Zittau Nord
Planungsziel: Errichtung eines Wohnhauses mit Verkaufsraumfläche (für Gärtnerei)  im Außenbereich
Aufstellungsbeschluss: 24.02.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 26/94

Stadtteil: Zittau Ost
Planungsziel: bauliche Anknüpfung am nordöstlichen Stadtrand durch Eigenheime mit unterschiedlich großen Nutzungseinheiten, Erhalt und Aufbau der vorh. Vegetation entlang des Eckartsbaches
Aufstellungsbeschluss: 22.09.1994
Rechtskraft: 02.06.2006

Geltungsbereich VE-Plan 28/94

Ortsteil: Eichgraben
Planungsziel: Schaffung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von 2 Eigenheimen im bisherigen Außenbereich
Aufstellungsbeschluss: 24.11.1994
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 30/94

Ortsteil: Eichgraben
Planungsziel: Bau eines Einfamilienhauses mit angegliederter Elektrowerkstatt und Garagen im bisherigen Außenbereich
Aufstellungsbeschluss: 20.03.1997
Rechtskraft: 07.07.2006

Die Dokumente können im Referat Stadtplanung eingesehen werden.

Geltungsbereich VE-Plan 35/97